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17.03.2017

Haushaltsrede des 1. Bürgermeisters Stefan Rottmann

 

Sehr geehrte Gemeinderätinnen, sehr geehrte Räte,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wer den 35-Seiten starken Haushaltsvorberericht unserer Kämmerin aufmerksam studiert hat, der wird anhand der vielen Kennzahlen und Grafiken schnell bemerkt haben, dass sich Schonungen in einer hoffentlich noch lange anhaltenden Aufwärtsspirale befindet. Natürlich ist es an dieser Stelle noch viel zu früh Euphorie zu verbreiten: Zu viele Altschulden und ein vergleichsweise hoher Investitionsstau sind noch abzubauen. Nüchtern betrachtet spielt uns auch eine gut laufende Konjunktur in die Hände, vor allem haben wir uns aber selbst mit einem umfassenden Reformprogramm deutliche Spielräume ermöglicht.

Nach wie vor sehe ich es als dringende Notwendigkeit, Schonungens Finanzen grundlegend zu erneuern, vorausschauend  und nachhaltig zu planen und zu wirtschaften um Möglichkeiten, Chancen und Handlungsspielräume für die Zukunft zu schaffen. Bei allem Tun und Handeln muss es unser Ziel sein, unseren nachfolgenden Generationen keine Schuldenberge, sondern geordnete finanzielle Verhältnisse und eine intakte Infrastruktur zu hinterlassen.

Ich bin mir sicher, dass es noch viel Geduld, Disziplin und Ausdauer braucht, aber kleine Erfolge müssen uns zum Weitermachen anspornen.

Eigentlich ist es wie im wirklichen Leben, was nützt einem das ganze Geld, wenn man nicht gesund ist? Genauso oder ähnlich verhält es sich auch bei Städten und Gemeinden. Ein deutliches Indiz dafür, dass wir trotz begrenzter finanzieller Möglichkeiten eine gesunde Gemeinde sind, zeigt die positive Einwohnerentwicklung, die sicher mit Geld nicht aufzuwiegen ist.

In den vergangenen vier Jahren konnten wir Netto über 150 Bürger mit Hauptwohnsitz dazu gewinnen. Die Einwohnerzahlen und damit die Zuzüge sowie die Geburtenrate sind weiter auf dem Vormarsch, die Kindergärten sind ausgelastet und unsere Grundschule in diesem Jahr sogar wieder dreizügig. Dass das Raumprogramm für unser Grundschulprojekt nun zum dritten Mal durch die Regierung von Unterfranken nach oben korrigiert werden musste, spricht für diese beeindruckende Trendwende. Bemerkenswert ist, dass es 2016 erstmals deutlich mehr Geburten als Sterbefälle gab. Die Nachfrage nach Baugrundstücken und Immobilien in der Gemeinde ist ungebrochen hoch. Erfreulicherweise wurde auch im abgelaufenen Berichtszeitraum viel zusätzlicher Wohnraum geschaffen und gleichzeitig Leerstände beseitigt. Mit Blick auf andere Kommunen ist festzustellen, dass diese Entwicklungen in unseren Ortsteilen sicher nicht gottgegeben, sondern Ergebnis eines umfangreichen Maßnahmenpakets zur Gestaltung des Demografischen Wandels.

Während andere Kommunen damit zu kämpfen haben, ihre Infrastruktur zu halten oder negative Entwicklungen abzufedern, sind wir gerade dabei Chancen und Potenziale optimal zu nutzen und unser Angebot in vielen Bereichen der Daseinsfürsorge auszuweiten. Das wird vor allem beim Blick in die jüngste Vergangenheit deutlich: So konnte das Nahversorgungsangebot deutlich ausgebaut werden, die Breitband- und Mobilfunkanbindung erheblich verbessert, ein Bahnhaltepunkt eingerichtet und weitere Ärzte angesiedelt werden. Mit zusätzlichen Kinderkrippenplätzen und einer modernen Grundschule investieren wir in unsere Jugend, vor allem aber in die Bildung. Gleichzeitig werden wir für unsere ältere Generation Pflege- und Betreuungsplätze sowie barrierefreie Wohnungen in „Schonungens neuer Mitte“ schaffen.

Wichtige Gewerbeansiedlungen und Gewerbegebietserschließungen werden aktuell umgesetzt. Damit schaffen wir neue Arbeitsplätze, höhere Frequenz und gewinnen mehr Gewerbesteuer für unsere Großgemeinde. Wichtige Gemeindeverbindungsstraßen konnten grundlegend saniert und markante Dorferneuerungsprojekte – wie beispielsweise die Sanierung und Gestaltung der Alten Schule in Hausen mit Umfeld erfolgreich umgesetzt werden. Die Liste erfolgreicher Projekte könnte an dieser Stelle noch lange fortgesetzt werden.

Vergessen wir aber nicht unsere Kanäle: Die Infrastruktur in unsere Entwässerungseinrichtungen werden nachhaltig auf Vordermann gebracht, wenngleich sich Auftragsvergaben durch die gute Baukonjunktur und volle Auftragsbücher zunehmend schwieriger gestalten. Es sind vor allem Einflüsse von außen, wie langwierige Grundstücksverhandlungen oder schlichtweg Bürokratie, die einen zügigen Umsetzungsprozess erschweren.

Natürlich wäre es wünschenswert, wenn wir schon wesentlich mehr Kanalprojekte zur Umsetzung gebracht hätten, trotzdem haben wir in den vergangenen drei bis vier Jahren vergleichsweise viele Kanäle saniert oder komplett neu gebaut: Dazu zählt die Neuausrichtung der Entwässerungsanlagen im gesamten ehemaligen Altlastgebiet, die Kanalverbindungsleitung Marktsteinach-Schonungen oder die Kanalverbindungsleitung Waldsachsen-Marktsteinach, die zwischenzeitlich fertig gestellt wurden. Auch am Forster Dorfanger wurden die Kanäle komplett erneuert – in Rednershof wurde gar die gesamte Kanalisation und eine Kläranlage neu gebaut. Vergessen wir auch nicht, die neuen Enwässerungseinrichtungen im Gewerbegebiet Tiefer Graben oder am Neubaugebiet Weg C, den unser Bauamt erfolgreich zur Umsetzung gebracht hat. Der Kanalbau am Schulweg/Finkenweg/Schaftrieb ist erst kürzlich abgeschlossen worden und die Pumptechnik in Schonungen umfangreich erneuert worden. Heute beschäftigen wir uns mit dem Kanalprojekt Mainblick/Kreuzbergring/Dachleite und die nächsten Anliegerinformationsveranstaltungen unter anderem für die Verbindungsleitung nach Löffelsterz stehen in wenigen Tagen an.

Aber nicht nur alleine an der Einwohnerentwicklung und den vielen abgeschlossenen und laufenden Baustellen und Projekten ist ein anhaltend positiver Trend abzulesen. Gerade dieser uns vorliegende Haushalt und der Vorbericht geben Gelegenheit, Entwicklungen anhand von harten Fakten und Zahlen abzulesen.  

Die Gemeinde ist in diesem Jahr mit 2,89 Mio. wieder der zweitgrößte Umlagezahler im Landkreis Schweinfurt, was für unsere wirtschaftliche Stärke spricht. Die Zinsaufwendungen konnten in den vergangenen Jahren deutlich von 279.000 Euro auf 190.000 Euro jährlich reduziert werden. Altkredite mit teilweise hohen Zinssätzen von 5% konnten abgelöst und sondergetilgt werden. Auch in diesem Jahr ist neben der ordentlichen Tilgung von 390.000 Euro eine außerordentliche Rückzahlung von 75.000 Euro geplant. Der Schuldenstand wird sich zum Ende des Jahres auf nur noch 5,7 Mio. Euro und die Pro-Kopf-Verschuldung unter den Bayerndurchschnitt reduzieren. Viele Einnahmepositionen wie die Einkommensteuerbeteiligung (4,565 Mio.), Gewerbesteuer (0,75 Mio), Schlüsselzuweisungen (2,195 Mio.) bewegen sich auf einem für Schonunger Verhältnisse hohem Niveau. Gerade die Einkommensteuerbeteiligung, unser wichtigstes Standbein, hat sich in den vergangenen sechs Jahren aufgrund von Einkommenssteigerungen und Zuzügen um etwa 50% erhöht. Die in den letzten Jahren deutlich angestiegene Grunderwerbssteuer dokumentiert die Dynamik auf dem Immobilienmarkt und die erhöhte Bautätigkeit in der Gemeinde.

Bemerkenswert ist aber auch, wie es der Gemeinde immer wieder aufs Neue gelingt, lukrative Fördertöpfe anzuzapfen und damit üppige Zuschüsse zu generieren. Erinnert sei beispielsweise an das Breitbandförderprogramm, das Kommunalinvestitionsförderprogramm, die Stabilisierungshifle, die außerordentlich hohen Zuschüsse für unser Kinderkrippenprojekt oder die jüngst in Aussicht gestellten Zuschüsse für die Kanaltrasse Löffelsterz/Marktsteinach.

Andererseits hat es die Gemeinde in jüngster Zeit auch verstanden, Investoren und Bauträger für den Standort zu begeistern. So konnte beispielsweise erreicht werden, dass alle wesentlichen Erschließungskosten im neuen Gewerbegebiet Tiefer Graben von privater Hand getragen wurden. Und auch die Bauprojekte und Investitionen in „Schonungens neuer Mitte“, dem einstigen Altlastgebiet, werden den Gemeindehaushalt nicht belasten. Im Gegenteil: Der Verkauf von Flächen an einen Bauträger beschert der Gemeinde zusätzliche Einnahmen.

Die unverhältnismäßig großen Projekte wie der Kanal- und Grundschulneubau werden uns aber in den nächsten Jahren, ähnlich stark wie die Altlastsanierung, personell und finanziell in Atem halten, davon bin ich überzeugt. Trotz aller positiven Entwicklungen kann daher noch lange keine Entwarnung gegeben werden. Bevor wir uns Verschönerungsmaßnahmen in unseren Ortsteilen leisten können, müssen wir uns jetzt auf dringende kommunale Pflichtaufgaben konzentrieren – auch das gehört zur Wahrheit, die man den Bürgern nicht vorenthalten darf.

Wir alle sind daher sehr froh, dass der Freistaat Bayern uns mit der Stabilisierungshilfe, als einzige Kommune des Landkreises, kräftig unter die Arme greift und damit auch das finanzielle Engagement der Bürger und der Gemeinde, das weit über das Normalmaß hinausgeht, honoriert. Dafür gilt unser aufrichtiger Dank. Dank gilt aber auch dem Gemeinderat, der den Mut für das überzeugende Haushaltskonsolidierungskonzept aufgebracht hat.

Klar wollen wir alle unsere Bürgerinnen und Bürger entlasten wo es nur geht: Aber auch in den vergangenen Bürgerversammlungen vermochte mir niemand sagen, mit welchen Mitteln wir sonst unsere kommunalen Pflichtaufgaben bewältigen sollen. Und so stehe ich auch heute noch voller Überzeugung zur Grundsteuererhöhung und bin gegen den Verkauf von Waldflächen, was das einzige wesentliche Vermögen unserer Gemeinde darstellt. Der vor uns liegende Haushalt ist solide und zeigt aber auch deutlich, dass wir uns keinerlei Luxus leisten.

Natürlich wollen wir alle noch mehr und in noch kürzerer Zeit bewältigen, da schließe ich die Verwaltung und mich gerne mit ein. Ein gesunder Ehrgeiz ist auch wichtig. Andererseits dürfen wir nicht vergessen, dass wir alle nur Menschen sind und uns deshalb nicht gegenseitig unter Druck oder gar Schuldzuweisungen an den Kopf werfen sollten, wenn es nicht so klappt, wie wir es uns vorstellen. Viele Prozesse sind zäh und langatmig und viel zu oft sind wir äußeren Einflüssen ausgesetzt, das musste ich jedenfalls bei meinem Wechsel von der Bank in die Gemeinde erst lernen.

Wenn ich die Häufigkeit und die Länge unserer Sitzungen betrachte, so ist die Grenze der Leistungsfähigkeit für unsere fleißigen Gemeinderäte längst erreicht. Selbst mit gutem Willen ist es nachvollziehbar, dass Gemeinderäte über den Sitzungsbetrieb hinausgehende terminliche Verpflichtungen kaum oder nur vereinzelt wahrnehmen können.

Deswegen schließt sich für mich Kritik nach mehr, schneller, weiter oder besser bei gleichzeitiger Beibehaltung unserer Prioritäten weitestgehend aus: Arbeiten wir gemeinsam mit Geduld und Fingerspitzengefühl daran, das machbare möglich zu machen und nehmen unsere Bürgerinnen und Bürger bei diesem Prozess mit.

Am Ende meiner Ausführungen möchte ich vor allem „Danke“ sagen:

Danke unseren engagierten Gemeinderäten, allen voran danke ich unseren Sprechern Martin Schramm (CSU), Thea Kupfer (SPD) und Alexander Nicklaus für die konstruktive und gute Zusammenarbeit. Mit einschließen möchte ich unsere beiden Bürgermeisterstellvertreter Jürgen Geist und Andre Merz.

Danke allen Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung, im Bauhof, dem Forstbetrieb, der Bibliothek und Schwimmbad für die hervorragende Arbeit.

Herzlichen Dank sage ich aber vor allem meiner Kollegin und Kämmerin Andrea Pfrang für die akribische Ausarbeitung des Haushalts 2017 sowie unserem Geschäftsleiter Gerald Schmidt für die professionelle Unterstützung!

Ich möchte mich an dieser Stelle aber auch bei allen Vereinen, Verbänden und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die mit viel Tatkraft und Herzblut mithelfen, unsere Heimatgemeinde noch besser zu machen.

Arbeiten wir daran, dass die Aufwärtsspirale noch lange so anhält. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

 

 

 



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