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+++Coronavirus+++ Allgemeinverfügung v. 05.01.2021


05.01.2021

Allgemeinverfügung
Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen
 
Das Landratsamt Schweinfurt ergänzt auf Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 und § 28a des
Infektionsschutzgesetzes (lfSG) in Verbindung mit § 27 Abs. 1 Satz 2 und § 24 Abs. 1 Nr. 1
der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 15. Dezember 2020
(11. BaylfSMV) und § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) und des Art. 35
Satz 2 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) die allgemein auf
Grundlage der 11. BayIfSMV geltenden Regelungen durch folgende
 
Allgemeinverfügung:
 
1. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird in der Stadt Gerolzhofen für den
Marktplatz sowie – soweit sie unmittelbar die Stadtpfarrkirche (sog. Steigerwald-
Dom) umschließen – die Marktstraße sowie die Kirchgasse, in der Marktgemeinde
Werneck für den Balthasar-Neumann-Platz im Bereich zwischen Hahnenhof und
Würzburger Straße angeordnet. Dies gilt für die Stadt Gerolzhofen und die
Marktgemeinde Werneck jeden Tag (auch sonntags und feiertags) in der Zeit von
08:00 Uhr bis 18:00 Uhr. § 1 Abs. 2 der 11. BayIfSMV bleibt unberührt.
 
2. Der Besuch von Einrichtungen nach § 9 Abs. 1 S. 1 Ziffer 1 und 4 der 11. BayIfSMV
wird im gesamten Gebiet des Landkreises Schweinfurt auf täglich eine Person, bei
Minderjährigen auch von den Eltern oder Sorgeberechtigten gemeinsam, während
einer festen Besuchszeit beschränkt. Im Übrigen bleibt § 9 der 11. BayIfSMV
unberührt.
 
3. Für die außerhalb der Schulen stattfindende Schulkindbetreuung wird Maskenpflicht
im Sinn von § 1 Abs. 2 der 11. BayIfSMV angeordnet. Für die innerhalb des
Schulgeländes stattfindende Mittagsbetreuung besteht eine solche bereits nach § 18
Abs. 2 Satz 1 der 11. BayIfSMV.
 
4. Die Allgemeinverfügung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 lfSG sofort
vollziehbar.
 
5. Verstöße gegen diese Allgemeinverfügung stellen gemäß § 73 Abs. 1 a Nrn. 6
und 24 IfSG eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße bis zu 25.000 €
geahndet werden kann.
 
6. Diese Allgemeinverfügung tritt mit Wirkung ab 07.01.2021 in Kraft und tritt mit Ablauf
des 11.01.2021 außer Kraft.
 
7. Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Schweinfurt vom 09.12.2020 in gleicher
Angelegenheit tritt mit Ablauf des 06.01.2021 außer Kraft.
 
Hinweis:
Gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 1 BayVwVfG ist nur der verfügende Teil einer Allgemeinverfügung
öffentlich bekannt zu machen. Die Allgemeinverfügung liegt mit Begründung und
Rechtsbehelfsbelehrung im Landratsamt Schweinfurt, Schrammstraße 1, 97421
Schweinfurt, am Bürgerservice (Zentrale Information) aus. Sie kann während der
allgemeinen Dienstzeiten – nach telefonischer Terminvereinbarung – dort eingesehen
werden.
 
Schweinfurt, 05.01.2021
gez.
Florian Töpper
L a n d r a t


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